Von Matthias Obenhaus

Mit fassungslosem Staunen mag derjenige reagiert haben, der die jüngste Sitzung des Sozialausschusses verfolgt hat. Zwei Themen - die Übernahme der Eigenanteilskosten bei Projekten des awb und die weitere Grundfinanzierung des Sozialen Mittagstisches standen auf der Tagesordnung. Und beide wurden quasi vom Tisch gewischt.

Wer, wie die Stadt Bad Salzuflen, kommunale Aufgaben in Richtung "Freier Träger" verlagert und damit Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge quasi privatisiert, muss wenigstens dafür Sorgen, dass die "privaten Vereine" nicht auch noch auf den Kosten sitzen bleiben. In genauso so eine Situation gerät der awb, da man ihm für 2012 weiter die Zuschüsse streichen will. Darüber kann man sich politisch trefflich auseinandersetzen - indes es kam gar nicht so weit. CDU und SPD bemängelten, dass der Geschäftsführer des awb nicht Gast des Ausschusses sei und daher keine Erläuterungen abgeben könne. Allerdings: Er war von der Verwaltung auch gar nicht eingeladen worden, sondern nahm zeitgleich einen anderen Termin wahr.

Und außerdem habe man gar keine Grundlagen für andere Entscheidungen als die im Rahmen des HSK beschlossene Kürzungen, maulten die Vertreter der "Sparkoalition". Auch diese lagen der Sozialverwaltung seit Wochen vor, wie eingeräumt werden musste, nur den Mitgliedern des Fachausschusses waren sie vorenthalten worden. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Es kam, wie es kommen musste: der Antrag wurde abgesetzt.

Von Adolf Oord

Erst einmal die gute Nachricht: Die Grundschule Retzen hat nicht nur 18 Anmeldungen, sondern 21, entgegen allen Voraussagen.

Meiner Ansicht nach sind die Argumente der BUNTEN LISTE in der Öffentlichkeit nicht richtig dargestellt worden. Eine Diskussion, wie schlecht oder gut ein Unterricht ist, wenn Schulen nur die notwendigsten Unterrichtsstunden wegen der entsprechenden Stellenzuweisungen  erteilen kann, wollen wir uns eigentlich nicht antun. Nur eines muss auch gesagt werden, nämlich dass die Schwierigkeiten auch dann auftreten, wenn 36 Anmeldungen an einer Schule vorhanden sind - dann muss man nämlich zwei 18er-Klassen errichten, also fällt auch hier der Zusatzunterricht wie AG’s etc. aus. Der BLBS-Zwischenruf, dass 36 gleich zweimal 18 seien, wurde natürlich sofort gerügt.