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Bunte Liste Bad Salzuflen
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Nebelkerzen und Blendgranaten |
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Mittwoch, den 18. April 2012 um 12:45 Uhr |
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Von Matthias Obenhaus
 Wir nähern uns der Mitte der Wahlperiode und sind eigentlich nur um ganz wenige Erkenntnisse reicher. Eine von diesen ist: Ein rigider Sparkurs, wie bislang betrieben, schlägt Wunden in die Infrastruktur der Stadt, bringt die Haushaltskonsolidierung aber nicht wirklich weiter. Zugegeben, das Gesamtdefizit konnte in der Spitze um einige Millionen gesenkt werden. Die mittelfristigen Kassenkredite zur Aufrechterhaltung der städtischen Aufgaben werden dagegen weiter steigen, wohl bis über die 60-Millionen-Marke bis 2014.
Immer wieder, das hat sich bis in die jüngste Vergangenheit gezeigt, wird "die Politik" überrascht von millionenschweren Sonderausgaben oder Flops bei der Einnahmeentwicklung. Der Verschiebebahnhof, den der Kämmerer stets auf's Neue in Gang setzt, ist kaum noch nachvollziehbar. Papierberge stapeln sich, die, so wage ich einmal zu behaupten, auch in der Zweckgemeinschaft von SPD und CDU kaum noch jemand inhaltlich versteht. Und wenn dann wirklich einmal, wie im Fall des Brandschutzbedarfsplanes, wo es immerhin um die Sicherheitsbelange der Bevölkerung geht, ein Gremium rund ein Jahr lang um Lösungen gerungen hat, wird am Ende alles wieder in Frage gestellt.
Dafür wird mit großem "Halali" eingetreten in die Neuplanung einer Fußgängerzone, die (glaubt man dem Raunen in Wirtschaft und Handel) möglicherweise gar nicht so unverzichtbar ist, wie die Koalition uns das glauben machen will. Aber irgendetwas Vorweisbares muss es schließlich geben am Ende dieser Wahlperiode.
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Dienstag, den 31. Januar 2012 um 16:27 Uhr |
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Von Matthias Obenhaus
 Bislang habe ich die Salzufler Freidemokraten für ernsthaft agierende Kommunalpolitikerinnen und -politiker gehalten, was natürlich auch der Kompetenz des Fraktionschefs Jürgen Riekehof geschuldet ist - einem politischen Urgestein, sozusagen. Was aber dieser Tage als Vorschläge für die künftige Nutzung der Kurpark-Wandelhalle von den Liberalen in den Raum gestellt wurde, ist selbst als Beitrag für die Karnevalszeit kaum noch akzeptabel. Und ich habe auf den Kalender gesehen: Bis zum 1. April ist es auch noch lange hin.
In einem gebe ich den Freidemokraten in Sachen Wandelhalle ja Recht: Eine Wiederherstellung des Status quo bringt angesichts von Kosten in Millionenhöhe gar nichts. Einmal davon abgesehen, dass Geld dafür ohnehin fehlt. Ein neues Nutzungskonzept? Na, ja. Der Gedanke ist auch nicht neu und oft verworfen worden, entweder, weil die Konzepte sich nicht selber trugen, oder die Politik sie nicht mochte, oder kein Investor weit und breit zu sehen war.
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Donnerstag, den 01. Dezember 2011 um 14:18 Uhr |
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Von Matthias Obenhaus
 Entgegen der Aussage in der LZ „Sportausschuss will Bega-Bad-Geld retten“ und entgegen der Schönrederei des Ausschussvorsitzenden Manfred Hiltergerke habe der Sportausschuss sich keineswegs dafür ausgesprochen, die vorgesehene halbe Million (mittlerweile sind es bereits 560 000 Euro „netto“, wie Fachdienstleiter Dietmar Wohlan gleich mehrfach betonte) unbedingt in das inzwischen aussichtslose, weil viel zu teure, Neubauprojekt „Begabad“ zu stecken. Tatsächlich sei weder im öffentlichen noch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ein entsprechender Beschluss hierüber herbeigeführt worden. „Ich würde es wissen, wenn darüber abgestimmt worden wäre“, so BLBS-Fraktionschef Matthias Obenhaus.
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Dienstag, den 10. Januar 2012 um 12:04 Uhr |
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Von Matthias Obenhaus
 Seit zwei Jahren beherrscht eine „Große Koalition“ aus SPD und CDU den Rat der Stadt Bad Salzuflen und arbeitet sichtbar gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung. Aber so ist das nun einmal mit Partnern, die sich nichts zu sagen haben – es bleibt nur der kleinste gemeinsame Nenner. Und der ist deutlich sichtbar nicht zum Wohle der Betroffenen. Das Totschlagargument lautet „Haushaltssicherungskonzept“, dem sich, weil die gleichen Verantwortlichen die Stadt bis knapp an die Insolvenz herunter gewirtschaftet haben, jetzt alle unterordnen sollen. Dabei herrscht bei den handelnden Personen jedoch eine Perspektivlosigkeit, die nahezu an politische Denkunfähigkeit grenzt.
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Montag, den 28. November 2011 um 14:52 Uhr |
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Von Matthias Obenhaus
Mit fassungslosem Staunen mag derjenige reagiert haben, der die jüngste Sitzung des Sozialausschusses verfolgt hat. Zwei Themen - die Übernahme der Eigenanteilskosten bei Projekten des awb und die weitere Grundfinanzierung des Sozialen Mittagstisches standen auf der Tagesordnung. Und beide wurden quasi vom Tisch gewischt.
Wer, wie die Stadt Bad Salzuflen, kommunale Aufgaben in Richtung "Freier Träger" verlagert und damit Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge quasi privatisiert, muss wenigstens dafür Sorgen, dass die "privaten Vereine" nicht auch noch auf den Kosten sitzen bleiben. In genauso so eine Situation gerät der awb, da man ihm für 2012 weiter die Zuschüsse streichen will. Darüber kann man sich politisch trefflich auseinandersetzen - indes es kam gar nicht so weit. CDU und SPD bemängelten, dass der Geschäftsführer des awb nicht Gast des Ausschusses sei und daher keine Erläuterungen abgeben könne. Allerdings: Er war von der Verwaltung auch gar nicht eingeladen worden, sondern nahm zeitgleich einen anderen Termin wahr.
Und außerdem habe man gar keine Grundlagen für andere Entscheidungen als die im Rahmen des HSK beschlossene Kürzungen, maulten die Vertreter der "Sparkoalition". Auch diese lagen der Sozialverwaltung seit Wochen vor, wie eingeräumt werden musste, nur den Mitgliedern des Fachausschusses waren sie vorenthalten worden. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Es kam, wie es kommen musste: der Antrag wurde abgesetzt.
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Allzu teurer Ballast
Sicher ist, dass 2012 den Bürgerinnen und Bürgern noch größere Opfer abverlangen wird als bereits in den Vorjahren geschehen. Das Konstrukt des “Haushaltssicherungskonzeptes” lässt per...
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