Bad Salzuflen. Für den kommenden Dienstag, 29. Juni, liegt dem Sportausschuss eine Vorlage der Verwaltung vor, die vorsieht, dass die Kleinschwimmhalle im Schulzentrum Aspe zum Ende des 1. Schulhalbjahres 2010/2011 geschlossen werden soll. Die Halle wird von den Grundschulen Knetterheide, Lockhausen, Holzhausen sowie in der Hauptschule Aspe derzeit zum Schulschwimmen genutzt. Auch der Kindergarten Mix Max sowie die VHS und der TG Schötmar nutzen die Halle für Schwimmkurse. Ebenfalls werden dort die städtischen Schwimm- und Babyschwimmkurse durchgeführt.

Nach bekannt werden der Schließungsabsichten hat sich im Ortsteil Knetterheide bereits in der vergangenen Woche großer Widerstand formiert. Unterschriftenlisten gegen die Schließung gehen seit Tagen durch den Stadtteil und werden schnell voll.

Die drei Ratfraktionen der FWG, der Bündnisgrünen und der Bunten Liste raten den Verantwortlichen dieser Unterschriftenlisten jedoch, ihre Kraft aufzuheben. Wenn der Sportausschuss der Vorlage zustimmt, was mit den Stimmen der Koalition aus SPD und CDU wahrscheinlich ist, halten die drei Fraktionen es für besser, die Unterschriften unter ein rechtmäßiges Bürgerbegehren zu setzen.

Die Vertreter der drei Fraktionen halten Bürgerbegehren in der Haushaltssicherung im Einzelfall für nötig, weil die großen Fraktionen einen Bürgerhaushalt zu Beginn der Legislaturperiode abgelehnt hätten. Dort hätten Betroffene diskutieren und Vorschläge machen können. Jetzt würden Proteste zur Tagesordnung.

Den Fraktionen liegt zudem ein Schreiben der Grundschuleiterkonferenz vom 16. Juni an die Verwaltung vor, in dem schon die Schulleiter der Grundschulen, unterstützt vom zuständigen Mitarbeiter des Kreises Lippe, vor einer Schließung und deren Folgen für die Kinder warnen. Ein Schwimmunterricht für alle Schulen im Lohfeld ist unmöglich durchführbar.

In der Vorlage weist die Verwaltung deshalb auch vorsorglich darauf hin, dass zusätzlich durch die geplante Schließung des Hallenbades im Lohfeld zu Zeiten, wenn das Freibad geöffnet ist, kein Schwimmunterricht mehr stattfinden kann.

Die drei Fraktionen sind der Auffassung, dass die Koalition möglicherweise Rechtsbruch begeht, da Schwimmunterricht nach dem Schulgesetz Bestandteil der schulischen Ausbildung der Primarstufe ist.

Als Ansprechpartner zur Unterstützung eines möglichen Bürgerbegehrens gegen die Schließung der Kleinschwimmhalle stehen Robin Wagener für die Grünen, Monika Prüßner-Klaus für die Freien Wähler und Reiner Toppmöller für die Bunte Liste den Eltern und Betroffenen zur Verfügung.