Von Günter Kleinpenning

Wird in Bad Salzuflen Politik als Selbstzweck betrieben? Diese Frage muß man sich nach der jüngsten Ratssitzung mehr denn je stellen. So könnte man auf jeden Fall die Tatsache deuten, daß sich die Mehrheitskoalition im Salzufler Stadtrat vehement dagegen wehrt, den Sparhebel auch bei sich anzusetzen.

Hatte diese Koalition noch mit dem Haushalt 2010 die Überprüfung der Ausschüsse in Zahl und Zuschnitt mehrheitlich verabschiedet, so will sie jetzt, wo die Umsetzung aus der Opposition beantragt wurde, nichts mehr davon wissen. Anscheinend war der SPD/CDU Koalition dieser Punkt aus der so genannten "Liste der Grausamkeiten" für den Selbstversuch der Einsparung doch zu grausam.

Argumente von Eduard Böger (SPD) muten da wie Lippenbekenntnisse ohne Umsetzungswillen an. Der von der BLBS beantragten Angliederung des Sportausschusses an Bildung und Kultur entgegnet Böger in einer Pressemitteilung: „Dieser Ausschuss ist nah dran an den Vereinen.“ Wie nah, das hat man ja in der letzten Ausschusssitzung gesehen, in der Bürgerinnen und Bürger sowie Verantwortliche der Sportvereine die fehlende Bürgernähe beklagten. Zu recht, da Bürgerhaushalt und Bürgernähe beim Salzufler „Regierungssprecher“ Böger scheinbar nur in Worten und nicht in Taten gelebt wird.

Wir von der BLBS sind der Meinung, daß die Themen der großen Salzufler Sportfamilie genauso gut behandelt werden können, wenn dieser Ausschuß an Bildung und Kultur angedockt wird. Das spart zusätzliche Ausgaben für Sitzungsgelder, Verdienstausfallentschädigungen und Kosten der Verwaltungsmitarbeiter.

Für den "Copiloten" der Regierungskoalition, Herrn Heuwinkel, sind nach einer Pressemitteilung der CDU die Zeiten unberechenbarer Ratsmehrheiten, in denen man „alle paar Wochen Dinge umgeworfen hat“, vorbei.

Herr Heuwinkel - die Mehrheit der SPD/CDU scheint da nicht berechenbarer geworden zu sein, sondern ein Stück weit unglaubwürdiger, da man sich in Ihren Reihen gegen eigene Ratsbeschlüsse wehrt. Selbstverständlich ist Politik gefordert, ihre Entscheidungen und ihr Handeln ständig zu hinterfragen. Bei Fehlentscheidungen muß man auch den Mut haben diese zu revidieren und Anträgen der Opposition nicht mit Totalverweigerung zu begegnen.

Wenn Politik zum Sparen aufruft und jeder in Bad Salzuflen "die Geldbörse öffnen" muß, kann und darf die Politik sich nicht davon ausschließen, sonst könnten die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt den Eindruck gewinnen, daß in Bad Salzuflen Politik in erster Linie als Selbstzweck betrieben würde.